Die Schweden pfeifen auf die Vorratsdatenspeicherung und wollen kein Gesetz dazu verabschieden. Sie ignorieren sogar eine Verurteilung durch die EU. Auch aus Angst vor der Piratenpartei.
Zur Quelle »Schweden trotzt der Vorratsdatenspeicherung
http://taz.de –
EU-Kommission leitet Vertragsverletzungsverfahren gegen skandalös xenophobe österreichische Verwaltung ein
http://raetischerbote.blogspot.com –
2006 hatte die Kommission Österreich beim Europäischen Gerichtshof verklagt, weil es polnischen, slowenischen, slowakischen, tschechischen, ungarischen, lettischen, litauischen und estnischen Staats
Zur Quelle »
Grüne Irritation dank Irland ausgeräumt
http://derstandard.at –
Die Grünen adaptieren ihre Positionen: Nach heftiger Kritik am neuen EU-Kurs ruderte Glawischnig etwas zurück - Der EU-Vertrag von Lissabon sei doch nicht tot
Zur Quelle »
Die Krise treibt Skeptiker in die EU
http://diepresse.com –
Irland könnte laut einer neuen Umfrage nun doch Ja zum EU-Vertrag sagen.
Zur Quelle »
Joschka Fischer: Harsche Kritik an Gusenbauer für EU-Schwenk der SPÖ
http://www.zeit.de –
"Um ihre Macht zu sichern, verraten der österreichische Bundeskanzler Gusenbauer und seine sozialdemokratische Partei ihre europapolitischen Überzeugungen." Ein Kommentar in der "ZEIT".
Zur Quelle »
FPÖ kündigt Klage gegen EU-Vertrag an
http://orf.at –
Die FPÖ will die kommenden Plenartage des Nationalrats für diverse Aktionen gegen den EU-Vertrag und die Regierung nutzen.
Zur Quelle »
Deutschland: Bundespräsident Köhler unterzeichnet Lissabon-Vertrag vorest nicht
http://www.orf.at –
Deutschlands Präsident Horst Köhler wird die Ratifikationsurkunde zum Vertrag von Lissabon vom 13.
Zur Quelle »
Eingetragen von sandra1
vor 2 Jahre 9 Wochen
Kategorie: Europa Tags:
Kategorie: Europa Tags:
180°-Wende: SPÖ jetzt für Abstimmungen zu EU-Verträgen
http://blog.zeit.de –
Für Volksabstimmung, sollte neuer oder neuformulierter EU-Vertrag kommen - "Rettungsaktion" der EU wird stattfinden und noch heute öffentlich gemacht werden.
Zur Quelle »Beste News
- 14 “Moschee-Baba”: “Ballert” daneben und “kapert” die Umfrage
- 14 Transparenzdatenbank so gut wie fertig
- 13 Wessen Denke regiert das Innenministerium der Maria Fekter
- 13 Die Geheimnisse der Geheimniskrämer offenbaren: Gawker startet Wikileakileaks.org
- 12 Anwesenheitspflicht wegen "rasantem" Asylwerberplus
- 12 Peter Pilz glaubt weiter an Mitwisser bei Entführung
- 12 "Bevölkerung wird ausgebeutet von ..."
Suchen
Wer ist online
Zur Zeit sind 1 Benutzer und 287 LeserInnen online.
Tag Cloud
Top User nach Karma
- lili
- Bossanova
- gutu
- Diwan
- propatria
- online-cineast
- funhouse
- Docster
- Fichte
- fanni
Neueste Kommentare
vor 1 Tag 19 Stunden
vor 2 Tagen 17 Stunden
vor 6 Tagen 14 Stunden
vor 6 Tagen 17 Stunden
vor 6 Tagen 17 Stunden
vor 1 Woche 1 Tag
vor 1 Woche 5 Tagen
vor 1 Woche 5 Tagen
vor 2 Wochen 13 Stunden
vor 6 Wochen 2 Tagen