Verhetzung

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Ab 1.1.2012 Verhetzungsschutz auch für Homosexuelle

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Die RKL-Klage zeigte Wirkung. Ab 1. Jänner 2012 werden endlich auch Homosexuelle gegen Verhetzung geschützt werden. Die ÖVP hat aber auch bei dieser Verbesserung für Nadelstiche gesorgt.

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Nudlaugen schauen dich an. Hazeh Straches Propaganda dreht durch

http://www.falter.at

Aha! Strache teilt uns und vor allem seinem minderjährigen Gesprächspartner also Folgendes mit: Mustafa ist ein Exhibitionist. Er bedroht uns, indem er vor uns seinen Penis entblößt.

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Eingetragen von Raphae1 vor 1 Jahr 18 Wochen
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Verhetzung: Kurzmanns Immunität aufgehoben

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... auch bei FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Stefan Petzner (BZÖ): Gegen sie wird wegen Falschaussage bzw. Amtsmissbrauch und Untreue ermittelt.

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Eingetragen von DoktorWeb vor 1 Jahr 20 Wochen
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“Moschee-Baba”: “Ballert” daneben und “kapert” die Umfrage

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Die FPÖ hat heute das ohnehin schon unterirdische Niveau der politischen Auseinandersetzung noch tiefer gelegt. Die Rechtspopulisten wandeln auf schmalem Grad.

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FPÖ hetzt wieder gegen Juden

http://www.emserchronik.at

Die FPÖ in Hohenems benimmt sich weiter in dem antisemitischen Neonazi-Ton und fordert von Landeshauptmann Sausgruber nichts Geringeres als die Vertreibung eines Juden aus Hohenems.

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Eingetragen von VORarlbergWÄRTS vor 2 Jahre 3 Wochen
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Insiderbericht über FPÖ-Parteiakademie: Steuergeld-Millionen für Islam-Hetze

http://www.news.at

Die Einladung kam von H.C. Strache höchstpersönlich: „Top-Seminare zum 0-Tarif“ versprach er in einem Brief, der diesen Sommer an Österreichs Jungwähler ging.

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Strafanzeige gegen FPÖ-Egger erstattet

http://pro-gsiberger.blogspot.com

Bernhard Amann hat heute in einem Schreiben an die Bundesministerin für Justiz Mag.

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Eingetragen von VORarlbergWÄRTS vor 2 Jahre 24 Wochen
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FPÖ-Plakat Fall für den Staatsanwalt

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"Abendland in Christenhand" - gegen diesen FPÖ-Slogan wird nun ermittelt. Die Staatswanwaltschaft prüft, ob es sich dabei um Verhetzung handelt.

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Eingetragen von maria27 vor 2 Jahre 39 Wochen
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Die Grüne Christenhetze geht weiter!

http://www.loub.at

Schon in der Vergangenheit habe ich an dieser Stelle aufgezeigt, wie untergriffig Grüne gegen Christen hetzen.

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"Kauft nicht bei Juden" - Islamischer Religionslehrer bekommt sofortiges Unterrichtsverbot

http://www.oe24.at

SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied fordert den Stadtschulrat für Wien auf, ein sofortiges Unterrichtsverbot gegen einen islamischen Religionslehrer der Kooperativen Mittelschule Ottakring auszus

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FPÖ-Beipackzettel: Bitte Kinder und Jugendliche fernhalten!

http://maerkzettel.blogspot.com

Die Grazer FPÖ Politikerin Susanne Winter wurde wegen ihrer aufhetzerischen Aussagen zu drei Monaten bedingt und 24.000 Euro Geldstrafe verurteilt. Die Verurteilung ist noch nicht rechtskräftig.

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Eingetragen von VORarlbergWÄRTS vor 3 Jahre 2 Wochen
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Urteil: Susanne Winter (FPÖ) - 3 Monate bedingte Haft und 24.000 € Geldstrafe wegen Verhetzung

http://orf.at

Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter ist wegen herabwürdigender Äußerungen gegen den Islam zu drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.

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5 Internet-User in Feldkirch wegen Verhetzung vor Gericht

http://vorarlberg.orf.at

Fünf Internet-User mussten sich am Montag wegen Verhetzung vor Gericht verantworten. Sie sollen während der Fußball-EM auf "vol.at" rassistische und verhetzende Parolen in ein Forum gestellt haben. Siehe dazu auch:

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Eingetragen von VORarlbergWÄRTS vor 3 Jahre 4 Wochen
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