Scoop.at - Social News aus Österreich

In der britischen Stadt Derby wurde nun das Strafausmaß gegen drei Muslime ausgesprochen, die auf Flugblättern kurz vor dem Christopher-Street-Day gegen Lesben und Schwule hetzten und die Todesstrafe

Die RKL-Klage zeigte Wirkung. Ab 1. Jänner 2012 werden endlich auch Homosexuelle gegen Verhetzung geschützt werden. Die ÖVP hat aber auch bei dieser Verbesserung für Nadelstiche gesorgt.

... auch bei FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Stefan Petzner (BZÖ): Gegen sie wird wegen Falschaussage bzw. Amtsmissbrauch und Untreue ermittelt.

Die FPÖ in Hohenems benimmt sich weiter in dem antisemitischen Neonazi-Ton und fordert von Landeshauptmann Sausgruber nichts Geringeres als die Vertreibung eines Juden aus Hohenems.

Bernhard Amann hat heute in einem Schreiben an die Bundesministerin für Justiz Mag.

"Abendland in Christenhand" - gegen diesen FPÖ-Slogan wird nun ermittelt. Die Staatswanwaltschaft prüft, ob es sich dabei um Verhetzung handelt.

SPÖ-Bildungsministerin Claudia Schmied fordert den Stadtschulrat für Wien auf, ein sofortiges Unterrichtsverbot gegen einen islamischen Religionslehrer der Kooperativen Mittelschule Ottakring auszus

Die FPÖ-Abgeordnete Susanne Winter ist wegen herabwürdigender Äußerungen gegen den Islam zu drei Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.