Grüne

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Homo-Ehe: VfGH hebt nächste Diskriminierung bei Eingetragener Partnerschaft auf

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Der Verfassungsgerichtshof hat heute in einer veröffentlichten Entscheidung die nächste “Bosheit” der ÖVP aufgehoben und damit eine weitere Diskriminierung von gleichgeschlechtlichen Paaren, die in ei

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Eingetragen von cafelatte vor 4 Wochen 5 Tagen
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Grüne wollen sich Piraten einverleiben

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Nach der Innsbruck-Wahl, deren Ergebnis den Grünen zu gering ausfällt, prescht Peter Pilz vor: 2013 sollten Piraten bei Grünen kandidieren.

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Eingetragen von admin vor 5 Wochen 5 Tagen
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Deutschland: Piraten überholen die Grünen in Umfrage

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Die Piraten liegen in der aktuellen Forsa-Umfrage bei 13 Prozent und wären damit drittstärkste Partei

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Eingetragen von emil vor 6 Wochen 5 Tagen
Kategorie: Europa   Tags:
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Homo-Ehe: Schottland vor Ehe-Öffnung für Lesben und Schwule

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In Schottland könnten bereits im kommenden Jahr die “Hochzeitsglocken” für lesbische und schwule Paare läuten.

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Eingetragen von cafelatte vor 16 Wochen 2 Tagen
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Regierung legt sich auf Sparziel von 2 Milliarden Euro fest - DiePresse.com

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In die Verhandlungen mit der Opposition über die Verankerung der Schuldenbremse in der Verfassung kommt Bewegung. Die Grünen halten einen Deal mit der ÖVP zu Vermögenssteuern für möglich.

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Eingetragen von resurrection vor 23 Wochen 5 Tagen
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Weiter Gezerre um Schuldenbremse - ORF.at

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Kommende Woche soll der Nationalrat das Gesetz zur Schuldenbremse beschließen, wenn es nach der Regierung geht, im Verfassungsrang. Die nötige Zweidrittelmehrheit ist aber weiterhin nicht in Sicht.

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Eingetragen von Sabinchenmausi vor 25 Wochen 2 Tagen
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Vorarlbergs Bischof Fischer pensioniert - DiePresse.com

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Wien/Kap/D.n. Elmar Fischer ist seit gestern, Dienstag, Altbischof. Der Papst hat das Rücktrittsgesuch angenommen – knapp mehr als einen Monat, nachdem der Vorarlberger das 75.

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Eingetragen von resurrection vor 27 Wochen 5 Tagen
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"Hooliganartige Vorgehensweise" bei der Budgetdebatte - DiePresse.com

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Die Diskussion im Nationalrat wurde heftig geführt. Das Budgetbegleitgesetz wurde mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP beschlossen. Die Opposition stimmte nicht zu. Mehr dazu gibts im Artikel zu lesen.

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Eingetragen von Sabinchenmausi vor 27 Wochen 5 Tagen
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Blutspendeverbot für Schwule ist gegen EU-Recht

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Regelmäßig beklagt das Österreichische Rote Kreuz, dass die Zahl der BlutspenderInnen rückläufig ist und häufig in den Sommermonaten Blutkonserven Mangelware sind.

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Eingetragen von cafelatte vor 36 Wochen 1 Tag
Kategorie: Österreich   Tags:
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Namensrechtsnovelle: Frauenberger fordert Karl auf, Diskriminierungen im EPG zu beenden

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Justizministerin Beatrix Karl (ÖVP) hat angekündigt, dass das Namensrecht im Jahr 2012 novelliert werden soll, wie die Tageszeitung “Die Presse” in der aktuellen Ausgabe berichtet.

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Eingetragen von cafelatte vor 36 Wochen 4 Tagen
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