Üble Nachrede und Verletzung der Unschuldsvermutung wirft der ehemalige EU-Parlamentarier und Innenminister Ernst Strasser (V) den Oberösterreichischen Nachrichten in Zusammenhang mit der Lobbying-Aff
Zur Quelle »Prozess in Linz: Ernst Strasser gegen die OÖN
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Werte der Abgeordneten, die Dr. Martin Graf zum III. Präsidenten NR wählten, verschlechten sich
Es kann heute das Ergebnis der Umfrage, ob die Abgeordneten, die am 28. Oktober 2008 Dr. Martin Graf zu ihrem III.
Zur Quelle »Im Stadtpark, Spätherbst 2012
Es gibt wieder Aufregungen, es gibt wieder Aufforderungen zum Rücktritt und es wird im Spätherbst wieder Erinnerungen geben, im Stadtpark, beim letzten Eis für das heurige Jahr, Himbeerschokolade, mit
Zur Quelle »Polizei-Gewerkschaft kämpft für Zwangs-HIV-Tests - trotz verfassungsrechtlicher Bedenken
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184 EU-Parlamentarier unterstützen 10-Punkte Plan für Homo-Rechte
Neben dem deutschen Parlamentspräsidenten Martin Schulz (SPD), haben 183 weitere Abgeordnete des Europäischen Parlaments ein Manifest von der LGBTI-Organisation “ILGA Europe” und der LGBT-Intergroup i
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Im aufgeklebten Deutschen Reich werden reale Bücher verkauft - Auch vom Dritten Nationalratspräsidenten
Es sind, wieder einmal, diese bestimmten Versandhäuser breit im Gespräch, die sich selbst nicht als nationalsozialistische Versandhäuser bezeichnen, sondern als „nationale“, wie beispielsweise der „We
Zur Quelle »Not lindern in Zeiten der Krise: Neunkirchen baut soziale Services aus
Gratis-Fahrten in den Sozialmarkt, die Erhöhung des Nikolopakets für Not leidende Kinder oder ein Schnupperticket nach Wien: Neunkirchen baut unter ÖVP-Stadtrat Berger trotz Sparmaßnahmen sein Soziale
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Michael Spindelegger und Max Hiegelsberger - Erwachen in der Tiefe
Mit dem christschwarzen Max Hiegelsberger ist nun ein weiterer Zellenbruder in dieser Tiefe erwacht, mit einem Vorschlag, der auf den Punkt gebracht beschrieben werden muß als Sucht nach Bestrafung vo
Zur Quelle »ÖVP: Nur die SPÖ will neue Steuern - Kurier
Die ÖVP bereitet sich auf Steuererhöhungen vor - und schiebt vorsorglich den Schwarzen Peter dafür dem Koalitionspartner SPÖ zu. "Die Sanierung des Budgets ist rein ausgabenseitig möglich.
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Ab 1.1.2012 Verhetzungsschutz auch für Homosexuelle
Die RKL-Klage zeigte Wirkung. Ab 1. Jänner 2012 werden endlich auch Homosexuelle gegen Verhetzung geschützt werden. Die ÖVP hat aber auch bei dieser Verbesserung für Nadelstiche gesorgt.
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ÖVP-Klubchef Kopf: 1,8 Milliarden in der Gesundheit sparen - DiePresse.com
Wien/Red./Apa. Nach dem Willen der ÖVP sollen im Gesundheitssystem bis 2016/17 1,8 Milliarden Euro eingespart werden.
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Fehlende Umsetzung Homo-Ehe in Landesrecht: HOSI Linz schickte Brief ans Christkind (und/oder ÖVP OÖ)
Zwar ist Weihnachten 2011 schon wieder Geschichte, doch dieser offene “Brief ans Christkind (und/oder an die ÖVP OÖ) sollte nicht vorenthalten werden.
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Gruppen-Therapie soll zehn Milliarden Euro bringen - DiePresse.com
Fünf Arbeitsgruppen der Regierung haben mit dem Schnüren des Sparpakets begonnen. Faymann will nun schon am 15. Jänner erste konkrete Ergebnisse vorlegen. Mehr dazu gibts im Artikel zu lesen.
Zur Quelle »2012 Entscheidung über EU-Förderung - Kurier
Auch wenn das Burgenland im Jubiläumsjahr (90 Jahre) „so gut wie noch nie dasteht“, wie SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl meinte und „das politische Klima im Land so gut wie noch nie“ ist, wie ÖVP-Lande
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Bescherung für Abgeordnete - Dr. Martin Graf
Die Bescherung für vor allem christschwarze Abgeordnete ist das Bekanntgeben des Zwischenstandes der Umfrage, an der Sie sich seit etwas mehr als zweieinhalb Jahren beteiligen und weiter beteiligen we
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