Anders kann es nicht auf den Punkt gebracht werden, wenn im soeben von sozialdemokratischen und christschwarzen Abgeordneten des österreichischen Parlamentes auch der Paragraph § 283 Absatz 1 abgesegn
Zur Quelle »Anti-Terror-Paket - Österreichischer Gesetzgeber unterstützt selbst die Verhetzung
Polizeigesetz - Unterschreibt Dr. Heinz Fischer als Bundespräsident in einer Demokratie?
Odin Wiesinger - Olympische Kunst für Parlament und "Unser Deutschland" in Zell am See
SPG-Novelle: "Unverhältnismäßiger Eingriff in verfasssungsrechtlich gewährleistete Rechte"
Schreiben Dr. Christoph Leitl und Mag. Anna Maria Hochhauser in der Stellungnahme für die Wirtschaftskammer …
Zur Quelle »Sicherheitspolizeigesetz/Anti-Terror-Paket - Eine Novelle
Novelle Sicherheitspolizeigesetz – „Anti-Terror-Paket“
Aushändigung des Telefons an IM Johanna Mikl-Leitner
Sehr geehrte Frau Präsidentin des Nationalrates,
Zur Quelle »Dr. Heinz Fischer - Das Schweigen und das Herzen des Bundespräsidenten
Wie nicht anders zu erwarten, werden die christschwarzen und sozialdemokratischen Mandatare und Mandatarinnen heute, am 4. November 2011, gemäß dem Beschluß im Justizausschuß des Bundesrates vom 3.
Zur Quelle »Novelle SPG - 13 Seiten Einwendung und Korrekturen des Verfassungsdienstes
Sollte es tatsächlich zu einer dieser Beschlußfassung der Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes im österreichischen Parlament in dem vom Bundesministerium für Inneres vorgelegten Entwurf kommen, also
Zur Quelle »Novelle Sicherheitspolizeigesetz - Roman für 183 Abgeordnete
Das Ansuchen an Sie um die Ausstellung einer Unbedenklichkeitsbescheinigung zur Fortsetzung der Arbeit an einer Schrift einschließlich der dazu notwendigen Recherchen ist an Sie gerichtet, weil Sie al
Zur Quelle »Johanna Mikl-Leitner - Anti-Terror-Paket - Ständestand reloaded
Uniformträger haben einen unwiderstehlichen Drang zur Omnipräsenz.
Zur Quelle »Auf nach Linz zum Burschenschafterturm - zum Wkr-Ball 2013
Der ideale Ort für einen Wkr-Ball 2013 müßte für die Schaften die Wartburg bei Eisenach sein.
Zur Quelle »Junge ÖVP stoppt [SPG-Novelle] in Österreich
Selbstverständlich haben weder die jungen Christschwarzen eine Initiative gegen die nationalen Gesetze aus dem Anti-Terror-Paket gesetzt, noch ist SM Johanna Mikl-Leitner in sich gegangen und hat nun
Zur Quelle »Rechtsschutzbeauftragter, nicht mehr als ein Befehlsempfänger der IM Mikl-Leitner
Scheint dieser im Innenministerium angesiedelte Rechtsschutzbeauftragte zu sein, mit dem die zurzeitige Innenministerin derzeit versucht, die enormen Zweifel an der Novelle des Gesetzes zur Sicherheit
Zur Quelle »Dr. Martin Graf lädt ein - in das Parlament
Die Pflege scheint Freiheitlichen als die ehrenhafteste Treue aus dem Herzen zu fließen – vom Heldenplatz bis zum Friedhof …
Zur Quelle »SPG-Novelle - Günther Kräuter spielt - Was?
Günther Kräuter läßt nach zu seinem Hinweis, die Eckpfeiler würden stehen, der christschwarzen Partei über die Presse vorsorglich ausrichten, dann für diese Legislaturperiode jetzt fertig zu sein, und
Zur Quelle »SPG-Novelle stoppen
Das gestrige Schreiben an die Abgeordneten des österreichischenn Parlaments hatte zur Folge, daß bisher zwei Abgeordnete antworteten, aber nicht zur SPG-Novelle, sondern ausschließlich zu dem Handelsü
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