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Europaweite Debatten und Diskussionen der letzten Zeit haben eine gewisse Verunsicherung im Umgang mit dem Massenmedium Internet nach sich gezogen. Vermehrt wurden Stimmen laut, die mit dem Argument der Gefährlichkeit des Internet eine Vielzahl weitreichender Verbote und Einschränkungen begründen. Gemeint sind vor allem Contentsperren, dass also bestimmte Domains blockiert werden, oder Internetverbannungen, durch die User bei bestimmten Rechtsverletzungen aus dem Internet ausgeschlossen werden und eine gewisse Zeit keinen Zugang mehr erhalten.
Vor diesem Hintergrund verfolgt das e-center – der größte europäische Think Tank für IT Recht – die aktuelle Entwicklung mit Skepsis, weil sie letztlich auf Rechtsstandards zusteuert, die das Gegenteil vom dem bezwecken, wofür das e-center von der New York Times und weltweit zitiert wurde: „freedom of exchange of information“. Da das Argument der Gefährlichkeit des Internet nun auch die europäische Rechtsprechung erreicht hat, ist es an der Zeit, diese Phrase einer Analyse zu unterziehen. Insbesondere ist dabei zu klären, ob daraus Rechtsfolgen der geschilderten Art, also Sperren, Verbannungen oder Monopole abgeleitet werden können.
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