Ortstafeln: Korinek sieht "Widerspruch sondergleichen"

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Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) Karl Korinek kommentiert die publik gewordenen Argumente im Fall Gerhard Dörfler als "unfassbar": "Das ist ein Widerspruch sondergleichen, wenn man sagt, er kann Rechts- und Unrechtsgehalt seines Handelns nicht beurteilen, und gleichzeitig macht man ihn zum Landeshauptmann", sagte Korinek am Donnerstag im Gespräch mit der APA. Zur Weisungsdebatte generell meint er, man müsse hinterfragen, ob die seit der Strafprozessreform geltende Rechtslage überhaupt verfassungskonform sei.

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