Multivorstandsmitglied im hohen Pensionsalter als Rechtsschutzbeauftrager- Schützt wie wen wann?
Johanna Mikl-Leitner sehe die Bedenken, kann der aktuellen Berichterstattung entnommen werden, bezüglich der geplanten Novelle des Gesetzes zur Sicherheit der Polizei ausgeräumt .. Als Ausräumen der Bedenken muß dabei wohl das Hervorheben der notwendigen Zustimmung durch den Rechtsschutzbeauftragten gemeint sein …
Es gibt den Rechtsschutzbeauftragten im fortgeschrittenen Pensionsalter, der Vorstandsmitglied, was noch kennzeichnender ist, zusätzlich in mehreren nationalen und internationalen Vereinigungen ist, oder umgekehrt, er macht den Rechtsschutzbeauftragten zusätzlich zu seinen anderen … Und es gibt zwei Stellvertreterinnen. Dann gibt es noch eine Referentin und eine Sekretärin. Somit insgesamt 5 Personen, für das gesamte Staatsgebiet gibt es fünf Personen, für den Schutz der Rechte von allen Bürgern und Bürgerinnen dieses Landes, für den Rechtsschutz von etwa acht Millionen Menschen gibt es fünf Personen, wobei angenommen werden darf, daß der Dienststellenplan wenigstens für die Referentin und die Sekreträrin Vollzeitbeschäftigung vorsieht …
Zur Quelle »Top 7 Tage
- 20 Komplettlösung für das iPhone-Spiel Bridge Constructor
- 20 ÖVP-Politikerin fordert Homo-Ehe und Adoptionsrecht für Lesben und Schwule
- 18 “Sex and the City”-Star Cynthia Nixon heiratet ihre Mrs. Right!
- 17 Julian Assange interviewt den ecuadorianischen Präsidenten Rafael Correa
- 17 Festnahmen in Frankreich: Polizei fasst zwei hochrangige Eta-Mitglieder
- 16 Martin Graf und die Gertrud Meschar Privatstiftung (inklusive Stiftungsurkunde) - meineabgeordneten.at
- 16 Punktsieg für Hollande - taz
Best upcoming scoops - Österreich
- 5Neu: Baseballkappe aus 100% Bio-Baumwolle
- 3Freiheitliche hätten mehr als nur zum Schnuppern
- 1Beschreibung der 1806 erfolgten feierlichen Uebergabe des Landes Vorarlberg an Baiern
- 1Vorarlberger Bloghaus:Der größte Förderer der Wallfahrt Bildstein: Graf Maximilian Lorenz von Starhemberg
- 1Vorarlberger Bloghaus: Migration Österreich: Vier Zehntel sind EU-Binnenwanderung
- 1Vorarlberger Bloghaus:Käsekrainer und Vorarlberger Bergkäse: Fakten zur "geschützten geografischen Angabe"
- 1Gebührenerhöhung für Speichermedien bis zu 1850 Prozent – PIRATEN fordern einheitlichen Vergütungssatz














