Martin Graf: Muzicant ist "Ziehvater des antifaschistischen Linksterrorismus"

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Wieder einmal sorgt der Dritte Nationalratspräsident Martin Graf für Aufregung im Parlament. Anlass ist ein Kommentar der in der freiheitlichen Wochenzeitung "Neue Freie Zeitung" am 21. Mai veröffentlicht wurde (siehe Faksimile). Kernsatz darin: Manche fragten sich schon, ob Muzicant nicht als "Ziehvater des antifaschistischen Linksterrorismus" bezeichnet werden sollte, zitierte Glawischnig aus dem Beitrag. Der Kommentar wurde mittlerweile übrigens von der Homepage entfernt.

Die Grünen brachten diese Aussage nun in einer Geschäftsordnungsdebatte an die parlamentarische Öffentlichkeit. Graf habe die Würde des Hauses und der Republik Österreich "eklatant beschädigt", forderte Bundessprecherin Glawischnig eine Verurteilung der Attacken des Dritten Präsidenten.

Die anderen Fraktionen mit Ausnahme der Freiheitlichen schlossen sich dieser Position an. VP-Klubchef Karlheinz Kopf verurteilte die Ausführungen Grafs "aufs Schärfste" und regte eine gemeinsame Erklärung aller fünf Fraktionen in der nächsten Präsidiale zu diesem Thema an. Auch SP-Klubobmann Josef Cap betonte, er lege wert auf eine entsprechende Erklärung. BZÖ-Vizeklubchef Peter Westenthaler distanzierte sich "ganz klar" von der Äußerung seine früheren Parteikollegen. In solchen Fragen dürfe es kein Augenzwinkern geben.

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