Hainfeld: Sozialdemokratischer Kick off an historischem Ort
Verteilungsgerechtigkeit und Armutsbekämpfung waren die Schwerpunkte einer Tagung, zu der die SPÖ NÖ am Samstag, 3. Oktober, nach Hainfeld geladen hatte. Die sozialen Auswirkungen der Wirtschaftskrise kämen erst jetzt langsam auf die Betroffenen zu, skizzierte Wirtschaftsforscher Dr. Markus Marterbauer vom Wifo in seinem Referat, die Krise verstärke die Ungleichheit vor allem wegen des enormen Anstiegs der Arbeitslosigkeit. Es bestehe die dringende Notwendigkeit, große Sozialprojekte wie die Bedarfsorientierte Mindestsicherung, den Pflegefonds und vor allem Vorhaben zur Bewältigung der steigenden Arbeitslosigkeit klug und rasch umzusetzen, betonte auch Caritas-Präsident Franz Küberl.
Kick off. Die Tagung in Hainfeld sei der Kick off für eine umfassende inhaltliche Auseinandersetzung, kündigte Leitner eine Zukunftsdiskussion nicht nur in den eigenen Reihen, sondern auch mit der Bevölkerung an: „Heute haben 50 ExpertInnen aller Konfessionen und Regionen ihre Beiträge eingebracht, wir werden moderne Kommunikationsmittel dazu nutzen, diese Schwerpunkte weiter zu besprechen. Breite Lösungsansätze im Sinne einer breiten Diskussion!"
Hic et nunc. „Die Zielsetzungen werden hier nicht vermischt damit, was morgen umgesetzt werden kann", erklärte Bundeskanzler Werner Faymann, diese Diskussion sehr zu begrüßen. „Visionen werden klar getrennt von Beschlüssen der nächsten Woche, die Bevölkerung muss den Unterschied erkennen: wohin will ich und was kann ich derzeit umsetzen." Natürlich müsse vor allem auf jene Menschen geachtet werden, die nicht wissen, wie sie den nächsten Monat überstehen können, betonte der Bundeskanzler den Schwerpunkt Verteilungsgerechtigkeit. Für ihn sei die Diskussion in Hainfeld aber auch eine gute Gelegenheit gewesen, aufzuzeigen, dass es eben immer um viele Themen gleichzeitig gehe, so Faymann: „Die Frage ist nicht: beseitigen wir den Missbrauch im Fremdenrecht oder klären wir die Frage der Kinderbetreuung in den Ferien - es muss beides möglich sein. Das ist die Herausforderung, die nur in einer breiten Diskussion gelöst werden kann, wie sie hier gestartet wurde und zu der ich der SPÖ NÖ gratuliere."
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