FPÖ: Neubauer: Linke Angriffe auf Verfassungsrechte

http://www.ots.at –

"Widerlicher Versuch der "Gutmenschen", burschenschaftlichen
Geist mit rechtsradikalem Gedankengut zu verknüpfen"

Wie wichtig es sei, in Zeiten der erneuten
"Demagogenverfolgung", einen Kommers als Erinnerung an die
"Karlsbader Beschlüsse" abzuhalten, zeige die künstliche Erregung der
linken "Gutmenschen" dieses Landes, stellte heute der freiheitliche
Nationalratsabgeordnete Werner Neubauer fest.

"Mit vier Gesetzen, der Exekutionsordnung, dem Universitätsgesetz,
dem Preßgesetz (Pressegesetz) und dem Untersuchungsgesetz, bewirkten
die "Karlsbader Beschlüsse" das Verbot der öffentlichen schriftlichen
Meinungsfreiheit und der Burschenschaften, die Überwachung der
Universitäten, die Schließung der Turnplätze, die Zensur der Presse
und Entlassung und Berufsverbot für liberal und national gesinnte
Professoren, die ihre Einstellung ihren Schülern vermittelten", sagte
Neubauer. Insbesondere das Pressegesetz ver- oder behinderte die
Verbreitung von Konzepten, Ideen und Gedanken, die damals
aufrührerisch waren, aus heutiger Sicht aber als fortschrittlich
bewertet werden.

Zur Quelle »