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Demokratiedefizit in der Landwirtschaftskammer: Ein Hohenemser Bauer mit sechs Stimmen!

http://www.spoe-hohenems.at

Am 10. Juni soll im Vorarlberger Landtag endlich die Demokratisierung der Vorarlberger Landwirtschaftskammer beschlossen werden. Die Bludenzer Abgeordnete Olga Pircher sieht darin einen Baustein in Richtung Demokratisierung der Bauernkammer.

Sie verweist darauf, dass ein wesentlicher Punkt, das zentrale Wählerverzeichnis, verwirklicht wird! Bislang mussten die Wählerlisten in jeder einzelnen Gemeinde durchgesehen werden. Ein undemokratisches Unding, das Manipulationen Tür und Tor öffnete.
Eine bessere Datenbasis - so erklärt Olga Pircher - ist auch ein wichtiger Schritt, auch im Zusammenhang mit der Angehörigenmitgliedschaft. So ist sichergestellt, dass auch die mitarbeitenden Bäuerinnen das Wahlrecht erhalten, da sie es oftmals sind, die den ganzen Betrieb schaukeln müssen.

Ein Emser Bauer mit 6 (in Worten: --sechs--) Stimmen. Das ist die Pervertierung von Demokratie und Wahlrecht!

Die Mehrfachstimmberechtigung - ein jedweder demokratischer Verfasstheit widersprechendes Verfahren, sieht Olga Pircher zwar noch nicht beseitigt, so doch wesentlich entschärft. Bei der letzten Bauernkammerwahl 2006 gab es nach Darstellung der SPÖ-Landtagsabgeordneten einen Bauern aus Hohenems, der sechsfach stimmberechtigt war.

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Eingetragen von VORarlbergWÄRTS vor 3 Jahre 3 Tagen
Kategorie: Österreich   Tags:

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