Darabos zieht erste Bilanz als Verteidigungsminister

Verteidigungsminister zufrieden mit Eurofighter-Vergleich und
stolz auf Auslandseinsätze

Wien (SK) - Verteidigungsminister Norbert Darabos zog am Dienstag
in einer Pressekonferenz im Verteidigungsministerium Bilanz über die
verteidigungspolitischen Schwerpunkte der letzten 18 Monate. Das
Umsetzen der Bundesheerreform und den Eurofighter-Vergleich, der
Österreich mehrere hundert Millionen Euro spare, sprach Darabos in
seiner Bilanz ebenso an, wie die Themen Neutralität und Auslands- und
Assistenzeinsatz. Gerne bereit wäre Darabos, auch nach der Wahl
wieder als Verteidigungsminister für Österreich zu arbeiten. ****

Bei dem "am meisten diskutierten Punkt in meinem Ressort", den
Eurofightern, sei er angetreten, um eine maßgebliche Verbesserung im
Vertrag zu erreichen, so Darabos. Erst nach seinem Amtsantritt habe
er erkannt, dass ein Ausstieg aus dem Vertrag nicht möglich gewesen
ist. Ein Ausstieg hätte für Österreich Pönalzahlungen im Wert von
einer Milliarde Euro und keine Luftraumsicherung bedeutet, erläuterte
der Verteidigungsminister. "Das wäre unverantwortbar gewesen", so
Darabos. Mit der Variante des Vergleichs, den Darabos mit Eurofighter
abgeschlossen hat, werde die Republik mindestens 370 Millionen Euro
einsparen. Bis spätestens März 2009 werden 250 Millionen Euro an
Einsparungen von der Firma Eurofighter direkt an die Republik
überwiesen.

Auch die Bundesheerreform sei ein wichtiger Punkt auf Darabos' Agenda
gewesen. "Das Bundesheer ist kein Selbstbedienungsladen, ich habe den
geopolitischen Herausforderungen zu entsprechen", erklärte Darabos,
deshalb habe er den "richtigen Schritt gesetzt, die Truppenstärke zu
reduzieren, aber die Truppe zu stärken". Mit den Verkäufen der
Liegenschaften habe man große Erlöse erzielt. "Ich glaube, es ist der
richtige Weg. An der Reform führt kein Weg vorbei", betonte der
Verteidigungsminister.

Zwtl.: Aktive Neutralitätspolitik statt NATO-Anhängsel

Die Neutralität "ist für mich keine Mozartkugel", sondern ein Faktum,
aus dem sich das "Selbstverständnis Österreichs schöpft", betonte
Darabos. Eine "aktive Neutralitätspolitik für Österreich" bezeichnete
Darabos als seinen Zugang zu den internationalen Herausforderungen
für das Heer. Auch im geeinten Europa könne man die Neutralität
aufrecht erhalten, betonte der Verteidigungsminister, dem es immer
ein Anliegen gewesen sei, eine Achse der Neutralen in der EU zu
bilden. "Wir werden kein Anhängsel der NATO sein", so Darabos, der
mehr Selbstbewusstsein der neutralen oder bündnisfreien Staaten
forderte. Besonders stolz zeigte sich der Verteidigungsminister über
den Erfolg der Initiative zum Verbot von Streumunition, an dem sich
mittlerweile 109 Staaten beteiligen.

Zwtl.: Auslandseinsätze als sicherheitspolitische Visitenkarte

Die Auslandseinsätze des österreichischen Heeres seien "eine gute
sicherheitspolitische Visitenkarte Österreichs", betonte Darabos. Mit
Auslandseinsätzen im Kosovo, auf dem Golan, in Bosnien und im Tschad
gehört Österreich zum Spitzenfeld der internationalen Staaten, was
das Verhältnis von Bevölkerung zur Anzahl der Soldaten im
Auslandseinsätzen betreffe.