Polen: Für Che Guevara ins Gefängnis

http://www.heise.de –

"Fahrenheit 451" in Polen? Die Regierung stellt die Zurschaustellung "kommunistischer Symbole" unter empfindliche Strafen

Mit dem Sommer hat auch in Polen die Festivalsaison begonnen. Einer der Höhepunkte wird im August das Konzertevent Przystanek Woodstock Haltestelle Woodstock. Doch wer nach Kostrsyn (Küstrin) rund 80 Kilometer östlich von Berlin fährt, sollte seine Gardarobe sorgfältig auswählen: Das Tragen eines bei Festivals nicht unüblichen T-Shirt mit dem Konterfei des kubanisch-argentinischen Revolutionärs Ernesto "Che" Guevara könnte empfindliche Strafen nach sich ziehen.

Am Dienstag vergangener Woche setzte die Regierung unter dem christdemokratischen Ministerpräsidenten Donald Tusk ein Gesetz in Kraft, das "Propaganda krimineller Ideologien" und "Verbreitung totalitärer Ideologien" unter Strafe stellt. Die Initiative für die Regelung kam keinesfalls von den ultrarechten Kräften um den im April tödlich verunglückten Präsidenten Lech Kaczynski. Die Reform des Strafgesetzbuches wurde von Tusks christdemokratischer "Bürgerplattform" (PO) angestoßen.

Zur Quelle »