Scoop.at - Social News aus Österreich

Robert Misik ist einer der einflussreichsten Publizisten der Alpenrepublik. Am Montag wird er in Potsdam versuchen, die Parteispitze der Bundes-SPD mit seinen Thesen nach links zu ziehen. Mit Misik sprach Jan Sternberg.

MAZ: Herr Misik, Ihr aktuelles Buch heißt „Anleitung zur Weltverbesserung“. Am Montag sprechen Sie auf der Jahresauftaktklausur der Bundes-SPD in Potsdam-Hermannswerder. Wofür brauchen wir die SPD beim Versuch, die Welt zu verbessern?

Robert Misik: Sympathisch an der Idee der Sozialdemokratie ist mir das Konzept der Volkspartei – die gesellschaftliche Integration verschiedener Gruppen, Milieus und Schichten. Alle anderen linken Parteien sind Milieuparteien, auch die Grünen.

Die Volkspartei aber ist fast schon tot. Kann die Sozialdemokratie wieder eine solche werden?

Misik: Bestimmte Dinge werden sich nicht wiederherstellen lassen. Das kann man sich abschminken. Die große Phase der Sozialdemokratie, in der sie auch die Lebens- und Freizeitwelten geprägt haben, ist natürlich vorbei. Aber Wahlparteien, die mit einem kleinen Klüngel von Profi-Politikern und PR-Experten nach Stimmen fischen, indem sie Stimmungen ausbeuten, können auch nicht die Antwort sein, das kann es auch nicht sein. Wir brauchen eine Re-Integration der Menschen in das politische Leben. Ich nenne das „mehr Demokratie in die Demokratie“. Die Parteien haben ja nicht nur den Anschluss an die Bürger verloren, weil die nichts mehr von den Parteien wissen wollen. Sondern auch, weil die Parteien selber dazu neigen, sich abzuschotten. Je kleiner eine Partei ist, desto größer diese Tendenz zur Abschottung, da man den Kontakt zu immer mehr Milieus verliert. Es gibt nicht die goldene Kugel, die alles löst, aber natürlich ist es eine der Möglichkeiten, innerparteiliche Willensbildungsprozesse nach außen zu öffnen – ein Beispiel sind die Vorwahlen in den USA.

Die Bürger sind ja nicht passiv, sie sind Wutbürger geworden. Die scheinen aber grün-bürgerlich zu sein, die Sozialdemokratie hat nichts davon.

Misik: Ich halte es für einen Medien-Hype zu sagen, es gäbe einen neuen bürgerlichen Protest. Nur weil die Demonstranten keine bunten Haare mehr haben – das ist sehr oberflächlich. Stuttgart 21 ist eine Forderung nach Partizipation, da geht es mehr um die Legitimation des politischen Prozesses als um den Bahnhof. Dabei gibt es ein grundsätzliches Problem: Die Stimme der ohnehin Privilegierten kann lauter und damit plötzlich mehr wert sein als die der Unterprivilegierten und vielleicht Passiveren. Die gegenwärtigen Probleme der SPD würde ich nicht überbewerten. Die Partei ist erst in der Phase, ihre unter Schröder verspielte Glaubwürdigkeit langsam wieder aufzubauen. Zudem ist eine gesamte Politikergeneration abgetreten. Es geht nicht von heute auf morgen.

Ihr Buch „Anleitung zur Weltverbesserung“ ist von der Kritik im vergangenen Jahr hoch gelobt worden. Sie fordern eine gerechtere Gesellschaft und einen ökologischen Umbau der Wirtschaft. Heute aber redet kaum noch jemand davon. Sind Sie vom Wirtschaftswachstum überholt worden?

Misik: Das glaube ich nicht. Ich bin nicht zufrieden, wie die Diskurse jetzt laufen, aber man muss zugestehen: Es gibt jetzt durchaus Lohnsteigerungen, die höher sind als in den frühen 2000ern. Ein ausgeglichener ökonomischer Pfad ist erkennbar.

Ohne aber, dass eben diese Diskurse, die im Schock nach dem Lehman-Crash 2008 begonnen wurden, zu Ende gedacht wurden.

Misik: In den 70er Jahren, nach dem Ölpreisschock, geriet das keynesianische Wirtschaftsmodell in die Krise. Damals standen neoliberale und neokonservative Denker Gewehr bei Fuß. Es gab Parteien, die eine Tendenzwende herbeigeführt haben. Was hatten wir nach dem Lehman-Crash 2008? Den totalen Zusammenbruch eben dieser Doktrin. Aber niemand stand bereit, weder die Parteien noch eine intellektuelle Strömung, die vorbereitet gewesen wäre für die Zeit danach.

Die Linken waren also mal wieder zu langsam . . .

Misik: …und hatten sich in hohem Maße der neoliberalen Doktrin angepasst. Danach waren sie orientierungslos.

Was werden Sie der SPD-Spitze am Montag sagen?

Misik: Es sind mehrere Publizisten eingeladen. Gustav Seibt von der „Süddeutschen Zeitung“ wird seine These vortragen, dass Deutschland innerlich konservativ geworden ist. Ich werde mich dagegen darauf konzentrieren, wie man über neue progressive Politik sprechen soll. Man muss sich nicht wundern, wenn die Leute konservativ werden – im Sinne eines Konservativismus der Verzagtheit und der Angst – wenn die progressiven Parteien es nicht schaffen, Ideen vorzutragen, um die Gesellschaft innerhalb von 15 oder 20 Jahren zu einer besseren zu machen. In der mehr Menschen die Möglichkeit haben, aus ihrem Leben etwas zu machen. In der wir uns nicht damit abfinden, dass 20 Prozent einfach zurückbleiben. Das muss doch wohl möglich sein, in optimistischem Ton Lösungen anzubieten. Es gibt ein Ziel einer besseren Gesellschaft – nicht die Utopie eines Idealstaates, sondern etwas ganz Reales. Aber dieses Ziel haben die Sozialdemokraten seit Jahrzehnten nicht mehr verfolgt.

info Robert Misik, Anleitung zur Weltverbesserung: Das machen wir doch mit links. Aufbau, 224 Seiten, 17,95 Euro.