Europäische Parteiendemokratie
Europawahlen stehen an. Mit ihnen eine gewaltige Wirtschafts- und Legitimationskrise. Grundlagen sind also gefragt, Hinterfragen ist wichtig für die Zukunft. Gerät unser politisches System ins Wanken und hat sich die Demokratie im vereinten Europa tatsächlich als bestimmendes Merkmal durchgesetzt?
Zwar wurden Europäische politische Parteien mit dem Vertrag von Maastricht 1992 eingeführt. In Art. 191 EGV werden die Aufgaben der europäischen politischen Parteien wie folgt beschrieben: "Politische Parteien auf europäischer Ebene sind wichtig als Faktor der Integration in der Union. Sie tragen dazu bei, ein europäisches Bewusstsein herauszubilden und den politischen Willen der Bürger der Union zum Ausdruck zu bringen."
Die Parteien auf europäischer Ebene entstanden aus europaweiten Parteibündnissen und aus den Fraktionen im Europäischen Parlament, wobei sich heute umgekehrt auch wieder die Fraktionen des Europaparlaments vor allem aus den europäischen Parteien bilden. Dabei entsprechen sich Parteien und Fraktionen nicht völlig, einige Fraktionen bestehen aus mehreren europäischen politischen Parteien, in vielen Fraktionen finden sich außerdem Abgeordnete nationaler Parteien, die keiner europäischen Partei angehören. Derzeit gehören 674 der 732 Mitglieder des Europaparlaments, also 92%, einer europäischen politischen Partei an.
Auf dem Server der Universitätsbibliothek der Freien Universität Berlin steht eine Dissertation zum Thema bereit, die sich auf 459 Seiten mit der europäischen Parteiendemokratie auseinandersetzt. Eine Fundgrube zur politischen Organisations- und Ideengeschichte des Abendlandes.
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